SCHWARZMEERFLOTTE - Fernmeldeaufklärung der Bundesmarine, Marinefernmeldesektor 73

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SCHWARZMEERFLOTTE



SCHWARZMEERFLOTTE
Die Schwarzmeerflotte ist der Teil der früheren Kaiserlich Russischen Marine bzw. der sowjetischen Marine und heutigen Seestreitkräfte Russlands, der im Schwarzen Meer stationiert ist und dort und im Mittelmeer operiert. Sie ist in verschiedenen Häfen des Schwarzen und des Asowschen Meeres stationiert. Ihr Hauptstützpunkt ist seit dem 18. Jahrhundert die Hafenstadt Sewastopol an der Südwestspitze der Krim. Die fortdauernde Nutzung dieser Marinebasis führte nach dem Zerfall der Sowjetunion wiederholt zu Irritationen in den Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine. 2010 zählten mehr als 16.000 Soldaten und über 40 Schiffe zur russischen Schwarzmeerflotte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion im Dezember 1991 und der daraus resultierenden Unabhängigkeit der Ukraine befand sich die Schwarzmeerflotte der sowjetischen Marine größtenteils auf dem Territorium der Ukraine. Am 2. Januar 1992 verfügte der ukrainische Präsident Leonid Krawtschuk die Unterstellung aller auf dem Territorium der Ukraine stationierten vormals sowjetischen Truppen einschließlich der Schwarzmeerflotte unter ukrainischen Oberbefehl. Ausgeschlossen wurden nur die strategischen Militäreinheiten. Am 7. April 1992 stellte der russische Präsident Boris Jelzin per Dekret die Schwarzmeerflotte unter russische Kontrolle und forderte weitere Verhandlungen zur Beilegung der Krise. Am 2. August 1992 einigte sich Krawtschuk mit dem russischen Präsidenten Boris Jelzin im Konflikt um die Schwarzmeerflotte dahingehend, dass beide Staaten für eine Übergangszeit bis 1995 ein gemeinsames Oberkommando über die rund 380 Schiffe und Boote bilden. Am 17. Juni 1993 unterzeichnen Krawtschuk und Jelzin in Moskau ein weiteres Abkommen über die überwiegend auf der Krim stationierte Schwarzmeerflotte. Danach sollten von September 1993 bis 1995 die rund 300 Schiffe und Boote umfassende Flotte sowie die Gebäude und Hafenanlagen jeweils zur Hälfte aufgeteilt werden und gemäß dem Abkommen die Schwarzmeerflotte weiterhin gemeinsam verwaltet und finanziert werden und unter dem gemeinsamen Oberbefehl der Präsidenten Russlands und der Ukraine stehen. Bereits am 3. September 1993 vereinbarten die beiden Präsidenten in Massandra, das bisherige Abkommen zur Schwarzmeerflotte zu revidieren. Die Ukraine stimmte dem Verkauf des ukrainischen Anteils von 50 % an der Schwarzmeerflotte an Russland zu. Der auf ukrainischem Staatsgebiet liegende Flottenstützpunkt in Sewastopol auf der Krim wurde von Russland gepachtet. Entsprechende Pachtzahlungen zugunsten der Ukraine wurden mit den Schulden der Ukraine bei Russland verrechnet. Diese Entscheidung des ukrainischen Präsidenten Leonid Krawtschuk wurde im Parlament heftig kritisiert. Am 15. April 1994 gab es in Moskau erneut Verhandlungen über die Schwarzmeerflotte. Die Ukraine einigte sich mit Russland, dass der verbliebene ukrainische Anteil von 50 % über die rund 300 Schiffe und Boote der Flotte ein weiteres Mal auf rund 15 bis 20 % reduziert wird. Somit wurde 30 bis 35 % des Anteils an der Flotte an Russland verkauft. Den ukrainischen Seestreitkräften blieben mehr als 60 Schiffe und einige noch nicht fertiggestellte Schiffsrümpfe der ehemals sowjetischen Schwarzmeerflotte. Der größte Teil davon befand sich in einem schlechten Zustand und war nicht seetüchtig. Zudem fanden Verhandlungen zur Nutzung der Marinestützpunkte auf der Krim statt. Russland verlangte das alleinige Nutzungsrecht der Marinebasis in Sewastopol. Sewastopol, der Heimathafen der Schwarzmeerflotte, hatte in der Sowjetunion einen besonderen Status, der auch während der Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine von 1991 bis 2014 bestehen blieb. Am 9. Juni 1995 unterzeichneten der russische Präsident Boris Jelzin und der ukrainische Präsident Leonid Kutschma in Sotschi ein Abkommen, demgemäß der Marinestützpunkt von Sewastopol weiterhin Stützpunkt der russischen Marine bleibt und die militärische Infrastruktur der Krim von Russland genutzt werden darf. Die ehemals sowjetische Schwarzmeerflotte wurde erneut aufgeteilt. Russland erhielt nach Artikel 4 des Abkommens 81,7 % und die Ukraine 18,3 % der Schiffe der Schwarzmeerflotte. Mit dem 31. Dezember 1995 endete formal die gemeinsame Kontrolle durch Russland und die Ukraine. Am 31. Mai 1997 unterzeichneten die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Boris Jelzin und Leonid Kutschma, in Kiew erneut ein dreiteiliges Abkommen über den Status der Flotte. Russland pachtete die Militäranlagen in Sewastopol für die nächsten 20 Jahre und nutzte die Häfen in Sewastopol und der Karantinnaja-Bucht sowie die Einrichtungen in Streletskaja gemeinsam mit der ukrainischen Marine. Nach der Ratifizierung der Parlamente beider Staaten trat das Abkommen erst am 12. Juli 1999 in Kraft. Der Haupthafen der russischen Schwarzmeerflotte ist Sewastopol; ein weiterer Schwarzmeerhafen Russlands ist Noworossijsk. Seit den frühen 1990er Jahren ist die Flotte nuklear abgerüstet. 1995 waren der Schwarzmeerflotte rund 48.000 Soldaten unterstellt, die über 14 U-Boote, 31 Überwasserkampfschiffe, 43 Patrouillen- und Küstenschutzboote, 125 Kampfflugzeuge und 85 Hubschrauber verfügte. Die Flotte ist von großer historischer und geopolitischer Wichtigkeit für Russland, jedoch sank ihr militärischer Wert seit dem Zerfall der Sowjetunion wegen der Aufteilung und wegen starker Etatkürzungen erheblich. Derzeit läuft deshalb ein großangelegtes Modernisierungsprogramm. Der strategische Wert der Marine im Schwarzen Meer ist hinsichtlich ihrer Verwendung im Mittelmeer dadurch eingeschränkt, dass sich der Bosporus seit dem türkischen NATO-Beitritt 1952 unter westlicher Kontrolle befindet und zudem den Nutzungsbeschränkungen der Konvention von Montreux unterliegt. Andere sowjetische beziehungsweise russische Flotten erlangten zudem als Teile der strategischen Nuklearkräfte eine größere Bedeutung als die Schwarzmeerflotte. Neuere regionale Konflikte in der Kaukasusregion (besonders in Georgien) und die Entwicklung des Öltransits in der Region verhalfen der Schwarzmeerflotte der Russischen Föderation nach 1992 zu begrenzten neuen Aufgaben. Ihre Marineflieger, Marineinfanterie und Landungsboote nahmen am Tschetschenienkrieg sowohl unterstützend als auch direkt teil. Während des Kaukasuskrieges 2008 war die Schwarzmeerflotte an der Blockade der georgischen Küste beteiligt und griff die Marine Georgiens an. Beim Streit um die Preiserhöhung russischen Gases an die Ukraine auf Marktpreisniveau 2005/2006 wurde auch eine Erhöhung der Pacht für die russischen Stützpunkte in der Ukraine ins Gespräch gebracht. In einem neuen Abkommen wurden der Ukraine 97 Millionen US-Dollar pro Jahr an Liegegebühren zugesichert. Nachdem die Schwarzmeerflotte während Juschtschenkos Amtszeit immer wieder zum rhetorischen Angriffsobjekt der ukrainischen Führung wurde, einigten sich im April 2010 der russische Präsident Dmitri Medwedew und sein damaliger ukrainischer Kollege Wiktor Janukowytsch auf eine Verlängerung der Stationierung der Schwarzmeerflotte um weitere 25 Jahre ab Ablauf des bisherigen Vertrags im Jahr 2017. So sollte die russische Schwarzmeerflotte bis 2042 auf der Krim stationiert bleiben. Als Gegenleistung erhielt die Ukraine einen dreißigprozentigen Preisnachlass für russisches Erdgas. Das russische und ukrainische Parlament stimmten dem Vertrag am 27. April 2010 zu. Im ukrainischen Parlament kam es bei der Sitzung zu Schlägereien; Oppositionspolitiker warfen Rauchbomben. Im Februar 2014 begann die Krimkrise 2014, in deren Folge sich die Republik Krim am 11. März 2014 für unabhängig erklärte und anschließend um Aufnahme in die Russische Föderation ersuchte. Diesem Ersuchen wurde durch Russland entsprochen und der Vertrag am 21. März 2014 durch den Föderationsrat ratifiziert. Die völkerrechtliche Legitimität dieser Schritte ist umstritten. Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation übernahm am 22. März 2014 offiziell die militärische Kontrolle über die Krim. Insgesamt wurden über 147 ukrainische Militäreinrichtungen unter russische Kontrolle gebracht und die russische Schwarzmeerflotte übernahm zunächst 54 von insgesamt 67 Schiffen der ukrainischen Seestreitkräfte. Ein Teil der Schiffe wurde bereits an die Ukraine zurückgegeben, der Übergabeprozess (zusammen mit dem anderer Militärtechnik wie bspw. Kampfpanzer) jedoch wegen der Geschehnisse in der Ostukraine auf Eis gelegt.

Schiffe und Boote:
30. Kriegsschiff-Division
11. Anti-U-Boot-Brigade
197. Landungsschiff-Brigade:
247. U-Boot-Bataillon:
68. Kriegsschiff-Brigade:
400. Anti-U-Boot-Bataillon:
418. Minenabwehr-Bataillon:
41. Raketenschiff-Brigade:
166. Raketenschiff-Bataillon:
259. Raketenschiff-Bataillon:
184. Brigade:

Einheiten der ukrainischen Marine:
Infolge des Beitritts der Autonomen Republik Krim zur Russischen Föderation wurden unter anderen folgende Einheiten der ukrainischen Marine vorübergehend der Schwarzmeerflotte unterstellt:
Am 3. April 2014 gab das russische Außenministerium bekannt, dass die ukrainische Militärtechnik, und damit auch die Schiffe, an die Ukraine zurückgegeben würden. Am 19. April 2014 nahmen die "KIROVGORAD", die Korvette "VINNYTSIA", das Kanonenboot „Cherson“, der Schlepper „Kowel“, das Tankschiff „Horliwka“ und der Schlepper „Nowooserne“ Kurs auf Odessa. Am 3. Juni 2014 wurden drei weitere Versorgungsschiffe an die Ukraine zurückgegeben. Die Rückgabe sollte bis Ende 2014 abgeschlossen sein. Am 5. Juli 2014 wurde die Rückgabe der Militärtechnik aufgrund der Situation in der Ostukraine ausgesetzt. Im März 2015 wurde bekannt, daß die Rückgabe weiterhin suspendiert ist und erst nach Ende des Konfliktes in der Ostukraine wiederaufgenommen werden soll. Bis Ende Juni waren 43 von 79 Kriegsschiffen, sämtliche Fahrzeuge sowie ein Teil der Flugzeuge und Hubschrauber an die Ukraine zurückgegeben worden.

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